Die Gemeinde Feldatal muss in die Rücklagen greifen, um den Haushalt 2023 in die Balance zu bekommen. Wie Bürgermeister Leopold Bach in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung in Windhausen ankündigte, ist in der Planung für das aktuelle Jahr mit einem Defizit von rund 38 000 Euro zu rechnen.
Hauptgrund ist eine Anhebung der Schulumlage des Kreises. Eine positive Mitteilung gibt es in Sachen Schulden. Die Gemeinde steht zum Jahreswechsel nur noch mit 3,2 Milionen Euro in der Kreide, Anfang 2018 waren es noch 5,1 Mio. Euro. Die Rücklagen betragen rund 1,2 Mio. Euro. »In Summe ein Ergebnis, auf welches wir gemeinsam mit Stolz blicken können«, sagte der Bürgermeister.
In der Haushaltsrede betonte Bach, das die Gemeinde in starkem Maße von Entscheidungen der Landes- und Bundesppolitik abhängt. Es scheine so, als schere man sich »immer weniger um die Umsetzbarkeit der Beschlüsse«. Auf kommunaler Ebene könne aber kein Schattenhaushalt geschaffen werden, da müsse man mit knappen Finanzmitteln auskommen.
Bach ist froh, dass die Grund- und Gewerbesteuer stabil bleiben kann. Dabei sind deutliche Kostensteigerungen eingeplant, so um 176 Prozent bei Heizöl und 98 Prozent bei Gas. Ohne die kurzfristig mitgeteilte Anhebung der Schulumlage des Kreises wäre man mit einem kleinen Plus hingekommen.
Höhere Ausgaben erwartet Bach für die Kontrolle der Kanalleitungen, die gesetzlich vorgeschrieben ist. Eingerechnet ist auch eine Tariferhöhung für die Mitarbeiter. In der Finanzplanung für 2023 fallen Investitionen in die Energieerzeugung auf. So sind für eine Fotovoltaikanlage an der Kläranlage Stumpertenrod 17 000 Euro vorgesehen, eine solche Anlage auf dem Gemeinschaftshaus des Ortsteils soll 60 000 Euro kosten. Auf dem Dach des Bauhofs soll eine Solaranlage für 45 000 Euro errichtet werden.
Der Bauhof soll ein Elektrofahrzeug erhalten, das 20 000 Euro kostet und an der Kläranlage eingesetzt wird. Weitere 35 000 Euro sind für Zaunanlagen rund um Hochbehälter angesetzt.
Kostenneutral soll der barrierefreie Zugang zur Sternwarte geschaffen werden. Die Kosten von rund 90 000 Euro sollen zum größten Teil vom Land kommen und den Rest spendiert der Verein Sternenwelt. Ebenfalls rund 90 000 Euro sind für die Sanierung der Straße Pfingstweide in Groß-Felda angesetzt. Dabei sind knapp 31 000 Euro für Wasserleitungen und Kanal berücksichtigt.
Ein großer Brocken entfällt auf Dorferneuerungsprojekte über das ISEK-Programm. So sind die Erneuerung der Küche in der Feldahalle für 80 000 Euro etatisiert, davon sind 60 000 Euro Fördermittel. Neben der Fassadensanierung am DGH Stumpertenrod sind noch 150 000 Euro für kleinere Maßnahmen eingestellt, die Hälfte soll hierbei aus ISEK-Fördermitteln fließen.
Für eine Fahrrad-Cross-Anlage bei Groß-Felda werden 20 000 Euro Planungskosten angesetzt, die Förderung soll 15 000 Euro betragen.
In Köddingen plant man die Erneuerung der Friedhofsmauer für 25 000 Euro mit einem ISEK-Zuschuss. Auf dem Friedhof Zeilbach ist eine kleine Leichenhalle vorgesehen, die 40 000 Euro kosten soll.
Im Bericht aus dem Gemeindevorstand hat Bürgermeister Bach berichtet, dass ein Notstromeinspeisepunkt am Rathaus geschaffen wurde. Im Haushaltsplan finden sich nun 32 000 Euro für Notstromaggregate. Die Feuerwehren Stumpertenrod und Windhausen sollen neue Tragkraftspritzen erhalten, die 35 000 Euro kosten sollen. Für persönliche Schutzausrüstung der Wehrleute stehen 25 000 Euro bereit, wie Bach ausführte.
Der Haushaltsplan wird nun im Hauptausschuss des Parlaments beraten.
