Bürger sind bei Veranstaltungen der örtlichen Politik als Zuhörer oftmals rar gesät. Wenn sie kommen, wollen sie es genau wissen - so wie nun knapp 200 Zuhörer in der Lumdatalhalle. Anlass für die Bürgerversammlung war die zukünftige Finanzierung von grundhaften Sanierungsarbeiten an Rabenaus Gemeindestraßen. Es berichtete Norbert Schmitt, bis 2008 Bürgermeister in Schöffengrund und seitdem selbständig als Berater von Kommunen. Er stellte verschiedene Modelle vor (Einmalbeitrag, wiederkehrende Beiträge und Steuerfinanzierung) und skizzierte den jeweiligen Verwaltungsaufwand und Kostenrahmen.
Flut an Fachbegriffen
Schmitt informierte klar, strukturiert und ausführlich. Doch allein die schiere Detailflut und die Menge an Fachbegriffen machten es schwierig, den Ausführungen stets zu folgen. Während der ausgiebig genutzten Fragerunde stellte sich zumal heraus, wie leicht man sich in dem Dschungel von Begrifflichkeiten verirren kann.
Da Schmitt nur pauschale Angaben ohne konkreten Bezug auf einen Ortsteil oder eine bestimmte Gemeindestraße machte, waren die Zuhörer wohl bestens informiert - aber am Ende keinen Deut schlauer bezüglich ihres eigenen Geldbeutels. Ein konkretes Rechenbeispiel hätte aber leicht einen fünfstelligen Betrag gekostet und dabei wäre offen geblieben, ob das Beispiel in die Praxis umgesetzt wird. Denn die Entscheidung, ob das bisherige Einmal-Modell bleibt oder man eine neue Variante wählt, trifft das Gemeindeparlament wohl erst 2020.
Beiträge in Bayern bereits Geschichte
Hamburg, Berlin, Bayern und Baden-Württemberg haben die Beiträge schon abgeschafft. In Hessen ist es Kommunen neuerdings freigestellt, Beiträge zu erheben. Doch wie sollte Rabenau seine Straßen sanieren ohne Landesfinanzierung oder Bürgerbeiträge? Es bliebe nur die Anhebung der Grundsteuer B. »Sie haben die zusätzlichen Einnahmen durch höhere Steuern sicherlich für andere Zwecke schon reserviert«, so Schmitt.
Im Mai 2010 beschloss das Gemeindeparlament die aktuelle Straßenbeitragssatzung. Demnach zahlen Anlieger einer grundhaft zu sanierenden Straße den Einmalbeitrag einen Monat nach Erhalt des Bescheids in einer Summe. Stundung bis höchstens 20 Jahre, also Ratenzahlung, ist neuerdings für jeden Anlieger möglich, ohne dass er einen triftigen Grund liefern müsste. Bei wiederkehrenden Beiträgen werden Abrechnungsgebiete gebildet. Soll innerhalb eines Gebietes eine Gemeindestraße saniert werden, zahlen alle Grundstückseigentümer einen Beitrag, den sie auf fünf Jahre verteilen können.
