Schon vor Corona hatten es Stadtzentren und Ortskerne schwer, sich gegen den wachsenden Online-Handel zu behaupten. Die Pandemie hat die Lage noch verschärft. Auch wenn jetzt Lockerungen kommen, werden viele Läden und Gaststätten geschlossen bleiben. Leere Schaufenster und verrammelte Restauranttüren zeugen von der Misere.
»Wir müssen die Menschen runter vom Sofa und wieder rein in die Innenstädte bringen«, sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) am gestrigen Mittwoch in Wiesbaden, wo er das Förderprogramm »Zukunft Innenstadt« vorstellte. Es brauche Gründe, um sich dort aufhalten zu wollen, einkaufen zu gehen, andere Menschen zu treffen. »Wir brauchen einen Nutzungsmix«, sagte der Minister.
Ziel sei es, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln oder zu erhalten. »Innenstädte haben eine große Bedeutung für Menschen. Das ist durch die Folgen der Corona-Pandemie noch deutlicher geworden«, erklärte Al-Wazir. Innenstädte müssten sich auch an die Klimaveränderung anpassen und durch soziale Einrichtungen Menschen in ganz unterschiedlichen Lebenssituationen ansprechen.
Das Programm solle Impulse geben, Kreativität und auch Experimentierfreude anregen. Es dürfe ruhig auch mal »etwas ausprobiert« werden, ermunterte Al-Wazir. Das könnten Pop-up-Stores sein, temporäre Bewirtungsangebote, Jugendzentren oder Co-Working-Spaces in leer stehenden Geschäftsräumen, die Umgestaltung von Plätzen oder das Schaffen neuer Räume für Kultur und Außengastronomie. »Wir wissen ja nicht, was kommt, setzen aber auf den Einfallsreichtum in den Städten und Gemeinden«, sagte Al-Wazir. Willkommen seien vor allem Projekte, die sich schnell umsetzen ließen.
»Das Programm kommt genau zum richtigen Zeitpunkt«, sagte Johannes Heger, Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebunds. Die Erfahrungen vor Ort zeigten, dass insbesondere die Klein- und Mittelzentren zu kämpfen hätten. Er lobte, dass die Förderrichtlinien sehr weit gefasst seien und deshalb viel Raum für Flexibilität ließen. Wer gute Ideen habe, könne damit auch zum Vorbild für andere werden. Abgucken sei ausdrücklich erlaubt.
Bewerben um eine Förderung können sich nur die hessischen Städte und Gemeinden. Sie dürfen allerdings die Fördermittel an Dritte weitergeben. Wer also eine Idee für ein Projekt hat, muss mit dieser in seinem Rathaus vorstellig werden, damit von dort aus der Antrag an das Wirtschaftsministerium gestellt wird.
Kommunalpreis
Bis zu 250 000 Euro kann eine einzelne Kommune für Vorhaben erhalten. Je nach Finanzkraft muss sie zehn oder zwanzig Prozent der Kosten selbst beisteuern. Den Rest trägt das Land. Insgesamt sind dafür zehn Millionen Euro eingeplant. Zusätzlich können sich die Städte und Gemeinden um den Kommunalpreis bewerben. Für den ersten Platz gibt es eine Million Euro, für den zweiten 750 000 und den dritten immerhin noch 500 000 Euro. Das Ministerium arbeitet bei dem Förderprogramm mit Partnern zusammen. Neben den kommunalen Spitzenverbänden sind das die Handwerks- und Handelskammern, Handelsverbände, Architekten, Stadtplaner und die Wohnungswirtschaft. Al-Wazir kündigte für Herbst eine zweite Runde des Förderprogramms an. Dann solle es um mittel- und langfristige Vorhaben zur Belebung der Innenstädte gehen. Insgesamt stünden dafür aus dem Sondervermögen des Landes bis Ende 2023 bis zu 40 Millionen Euro zur Verfügung.
