12. März 2023, 20:17 Uhr

Kapazitäten durch bauliche Maßnahme erhöhen

12. März 2023, 20:17 Uhr
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Von DPA

Wiesbaden - In Hessen kann es wegen begrenzter Kapazitäten im Maßregelvollzug zu Wartezeiten bei der Unterbringung in einer Entziehungsklinik kommen. Die Situation sei wie in anderen Bundesländern auch, teilten das Sozial- und das Justizministerium in Wiesbaden mit. »In allen Kliniken herrscht eine hohe bis sehr hohe Auslastung«, hieß es. »Deshalb ist geplant, die Kapazitäten durch weitere bauliche Maßnahmen zu erhöhen.«

Im Maßregelvollzug werden psychisch Kranke oder Suchtkranke untergebracht, die Straftaten verübt haben. Ziel ist, sowohl den Schutz der Bevölkerung aber auch eine Therapie der Patienten zu gewährleisten. Straftäter können in ein psychiatrisches Krankenhaus oder eine Entziehungsklinik eingewiesen werden.

In den vergangenen Jahren seien erhebliche zusätzliche Kapazitäten geschaffen worden, teilten die Ministerien mit. Demnach ist die Aufnahme für ,Patienten, die laut Urteil in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden müssen, gesichert. Für die Aufnahme in eine Entziehungsklinik gebe es Wartelisten. »Das gemeinsame Bemühen ist, diese schnellstmöglich abzuarbeiten.«

Auf eine Aufnahme in eine Entziehungsklinik warten nach Angaben des Justizministeriums derzeit Menschen, die in Organisationshaft einsitzen, als auch Verurteilte, die bis zum Antritt der Strafe regulär auf freiem Fuß sind.

Als Organisationshaft wird es bezeichnet, wenn Menschen zum Zeitpunkt des Urteils bereits in Untersuchungshaft sitzen und dann nach Rechtskraft des Urteils dort auf einen Wechsel in den Maßregelvollzug warten. Deren Zahl dürfte sich im unteren zweistelligen Bereich bewegen, erläuterte das Justizministerium. Eine Zahl der Verurteilten, die in Freiheit auf den Antritt der Maßregel in einer Entziehungsklinik warten, dürfte ebenfalls im unteren zweistelligen Bereich liegen.

Es gibt sieben Maßregelvollzugskliniken in Hessen, aktuell stehen 906 Betten zur Verfügung. Zum Stichtag 15. Februar 2023 seien in Hessen 893 Männer und Frauen in einer Einrichtung des Maßregelvollzugs untergebracht gewesen. Vor zehn Jahren seien es 727 Menschen gewesen. dpa



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